Hinweise zu Steuer- und Sozialversicherungspflicht von Stipendiat_innen

Das Stipendium ist unter den Voraussetzungen des § 3 Ziffer 44 Einkommensteuergesetz (EStG) steuerfrei. Eine verbindliche Entscheidung trifft in Zweifelsfällen das für die Stipendiat_innen zuständige Finanzamt.

Mit dem Status als Stipendiat_in ist keinerlei Versicherungsschutz verbunden. Ein ausreichender Krankenversicherungsschutz ist jedoch gesetzlich vorgeschrieben, so dass Stipendiat_innen verpflichtet sind, sich selbstständig (gesetzlich oder privat) zu versichern. Sofern die Stipendiatin/der Stipendiat zur Gruppe der Studierenden (§ 5 Nr. 9 SGB V) gehört, kann sie/er sich in der studentischen Krankenversicherung versichern. Promotionsstipendiat_innen zählen jedoch nicht zur Gruppe der Studierenden im Sinne des Sozialgesetzbuchs, so dass für sie nicht die Möglichkeit besteht, sich zu dem günstigen Tarif der studentischen Krankenversicherung zu versichern. Die Hochschule empfiehlt Promotionsstipendiat_innen daher, die Angebote verschiedener Krankenkassen zu vergleichen, da die Beiträge stark variieren können. Darüber hinaus empfiehlt die Hochschule den Abschluss einer Unfall-, Haftpflicht- und Risiko-Lebensversicherung.

Stipendien stellen kein Arbeitsentgelt im Sinne von § 14 Sozialgesetzbuch IV (SGB IV) dar, so dass davon keine Sozialversicherungsbeiträge abzuführen sind. Über die bewilligten Mittel hinaus können weitere Leistungen (z.B. Beiträge zur Krankenversicherung, Beihilfe in Krankheitsfällen, Kindergeld usw.) nicht übernommen werden.

Kindergeld ist in den Stipendien nicht enthalten; es ist ggf. bei der für den Wohnort zuständigen Arbeitsagentur - Familienkasse-, bzw. im Falle der Beurlaubung von Angehörigen des öffentlichen Dienstes bei der bisherigen Besoldungsstelle zu beantragen.

Weitere Detailinformationen zu diesem Thema finden Sie im Merkblatt.

Wie wirken sich die Zeiten, in denen man ein Stipendium erhalten hat, auf die Rente, bzw. die Pension aus? Der Ratgeber der GEW "Sozialversicherung für Promovierende" gibt zu diesen und weiteren Fragen Antwort.

NachwuchsAktuell

04.08.2017
Der NachwuchsNewsletter 04/2017 ist erschienen und hier erhältlich.