Center for Interdisziplinary Research
 
 

Umweltverträgliche Abfallverwertung

Termin: 11. - 12. November
Leitung: Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff (Bielefeld)

In Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft NRW

Seit drei Jahren gilt im deutschen Abfallrecht der Grundsatz, dass Abfälle vorrangig zu verwerten sind und nur bei Unzumutbarkeit einer Verwertung beseitigt werden dürfen. Die gesetzliche Verankerung des Verwertungsvorgangs wird, ebenso wie die seit Jahren steigenden Verwertungsquoten, als umweltpolitischer Fortschritt gefeiert. Dabei ist unterstellt, dass die Verwertung von Abfällen umweltverträglicher ist als die Entsorgung auf der Beseitigungsschiene, d. h. Deponierung oder Verbrennung mit anschließender Deponierung der Verbrennungsrückstände. Tatsächlich wandern aber immer größere Abfallströme in Verwertungswege, die unter ökologischen Gesichtspunkten problematischer sind als die traditionelle Abfallbeseitigung. Gegenstand der Tagung, an der ca. 100 Wissenschaftler und Praktiker aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Verbänden teilnahmen, war die Frage, ob und wie mit dem geltenden oder erforderlichenfalls einem entsprechend weiterentwickelten Abfallrecht dieser Entwicklung entgegengesteuert werden kann. Im Mittelpunkt standen dabei die Probleme der energetischen Abfallverwertung – d. h. der Verbrennung unter Nutzung der frei werdenden Energie – in Industrieanlagen. Schon der Vergleich der Umweltverträglichkeit unterschiedlicher Entsorgungswege ist mit erheblichen Problemen behaftet, weil ganz unterschiedliche, inkommensurable Größen – Ressourcenverbräuche, Emissionen, Produktbelastungen – verglichen werden müssen. Zumindest für den Teilbereich Emissionen konnte dazu aus naturwissenschaftlicher Sicht ein Lösungsweg aufgezeigt werden, dessen Vereinbarkeit mit dem geltenden Recht allerdings umstritten blieb. Kontrovers verhandelt wurden auch die europarechtlichen Rahmenbedingungen, die nach Auffassung des dazu referierenden Vertreters der Europäischen Kommission für mitgliedstaatliche Steuerungsbemühungen nur sehr geringe Spielräume lassen, sowie die Frage, ob für den Versuch, die Umweltverträglichkeit von Abfallverwertungsmaßnahmen sicherzustellen, das Abfallrecht überhaupt das richtige Instrument ist. Zu einer Reihe von Interpretationsfragen des geltenden europäischen und deutschen Abfallrechts, die teilweise auch an – von technischen Experten vorgeführten – Beispielen aus der Genehmigungspraxis diskutiert wurden, konnten Klärungsfortschritte erzielt werden, die die Arbeit der zahlreich vertretenen Abfallbehörden erleichtern werden. Die Tagung wurde mitveranstaltet und finanziell gefördert vom Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen.

Tagungsprogramm und Teilnehmende



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