Interviews & Features    

 
Einleitung
· Wie ist das Folterverbot entstanden?
· Wo beginnt Folter?
· Unsichere Grenzen
· Was sind die verbotenen Handlungen?
· Wenn Folter nötig scheint
· Rechtfertigung von Folter
· Was ist das Ergebnis der Rechtsprechung?
· Zusammenfassung
· Die Wissenschaftlerin
· Feedback


Überschrift
Mitte Juni 2004 unterzeichneten einige Mitglieder der Parlamen-tarischen Versammlung des Europarats eine Erklärung, in der sie besorgt festhielten, dass der absolute Charakter des Folterverbots auch in Deutschland in Frage gestellt werde. In der Tat, seit 1995 tritt ein Heidelberger Rechtsprofessor dafür ein, dass der Staat ausnahms-weise foltern dürfe.

Im Oktober 2002 drohte der Frankfurter Vize-Polizeipräsident dem Verdächtigen in einem Entführungsfall Gewalt an, um zu erfahren, wo sich das Opfer aufhalte. Ein Angehöriger der Akademie der Bundeswehr erklärte im Frühjahr 2004, dass im Kampf gegen den Terrorismus auch der Einsatz von Folter legitim sei. Dabei wird in der Debatte der absolute Charakter des Folterverbots auf universeller Ebene nicht ausdrücklich bestritten. Für das deutsche Recht und den europäischen Menschenrechtsschutz (Europäische Menschenrechtskonvention, EMRK) wird die unbedingte und uneingeschränkte Geltung des Folterverbots aber angezweifelt.

Vor diesem Hintergrund sollen im Folgenden zwei Fragen untersucht werden.

Die erste Frage zielt auf den Schutzbereich des Art. 3 EMRK und erfordert eine nähere Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung der Straßburger Organe. Die zweite Frage führt in die deutsche Diskussion über Ausnahmen vom Folterverbot, in der die EMRK zwar eine gewisse, aber keine herausragende Rolle spielt. Unter dem Blickwinkel der Absolutheit des Misshandlungsverbots der EMRK hängen beide Fragen eng zusammen. Denn Zweifel an der Robustheit des Verbots können hier wie da ansetzen.

:: Wie ist das Folterverbot entstanden?

Verantwortlich!Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite: Prof. Dr. Ulrike Davy