Interviews & Features    

 
· Einleitung
· Wie ist das Folterverbot entstanden?
· Wo beginnt Folter?
· Unsichere Grenzen
· Was sind die verbotenen Handlungen?
Wenn Folter nötig scheint
· Rechtfertigung von Folter
· Was ist das Ergebnis der Rechtsprechung?
· Zusammenfassung
· Die Wissenschaftlerin
· Feedback


überschrift
Im Jahr 1949 gab es einen Konsens in der Beratenden Versammlung des Europarates: Es sei besser für eine Gesellschaft unterzugehen als zum barbarischen Instrument der Folter zu greifen. Wie nachhaltig ist das Bekenntnis angesichts der Bedrohungen, die aus schweren Formen der Kriminalität oder aus dem internationalen Terrorismus erwachsen? Dürfen, ja müssen wir nicht misshandeln, wenn wir uns gegen Barbarei angemessen zur Wehr setzen wollen?

Mit den Fragen sind zwei Diskurse angesprochen — ein amerikanischer und ein deutscher — die eng miteinander verknüpft sind. In den Vereinigten Staaten tauchten schon in den ersten Monaten des Kriegs gegen den internationalen Terrorismus Zeitungsmeldungen auf, in denen Sicherheitsorgane darüber klagten, dass die Gefangenen in Befragungen äußerst widerstandsfähig seien.

FBI-Angehörige plädierten für schärfere Vernehmungsmethoden, das Wort von „coercive interrogation“ und „truth serum“ machte die Runde. Das U.S. Justizministerium ließ untersuchen, ab wann genau man in Konflikt mit dem Folterverbot käme. Und es wurde überlegt, die Gefangenen in einen Staat zu bringen, der es mit dem Folterverbot nicht so genau nähme, wie Ägypten, Jordanien, Syrien oder Saudi Arabien.

Die deutsche Diskussion war im Wesentlichen geprägt durch einen Entführungsfall, der die Frankfurter Polizei an die Grenzen der legalen Vernehmungstechniken führte: Als der Verdächtige auch am dritten Befragungstag nicht sagen wollte, wo sich das entführte Kind befand, ließ ihm der Vize-Polizeipräsident Schmerzen androhen, wie er sie noch nie erlebt habe. Der Verdächtige war sofort zur Aussage bereit. Das Verständnis, das den amerikanischen Sicherheitsdiensten oder der Frankfurter Polizei in der Öffentlichkeit entgegengebracht wurde, ist beträchtlich. Es gibt — so scheint es — einen realen Misshandlungsbedarf.


Verantwortlich!Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite: Prof. Dr. Ulrike Davy