Interviews & Features    

 
· Einleitung
· Wie ist das Folterverbot entstanden?
· Wo beginnt Folter?
· Unsichere Grenzen
Was sind die verbotenen Handlungen?
· Wenn Folter nötig scheint
· Rechtfertigung von Folter
· Was ist das Ergebnis der Rechtsprechung?
· Zusammenfassung
· Die Wissenschaftlerin
· Feedback


überschrift
Artikel 3 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) zählt mehrere verbotene Handlungen auf: Folter, unmenschliche oder erniedrigende Strafe, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung. Im Griechenland-Fall hat die Kommission das Verhältnis der Misshandlungen so beschrieben: Jede Form von Folter sei zugleich eine Form von unmenschlicher und erniedrigender Behandlung, jede Form von unmenschlicher Behandlung zugleich eine erniedrigende Behandlung. Folgt man dem, können die in Art. 3 genannten Handlungen in eine bestimmte Ordnung gebracht werden: Manche Handlungen (Folter) erfüllen alle Merkmale des Art. 3, manche (unmenschliche Behandlung) erfüllen zwei Merkmale; nur die erniedrigende Behandlung bzw. Strafe steht für sich allein.

Die Aussagen der Kommission im Griechenland-Fall waren durchaus prägend. Im Fall Irland und in Tyrer wurden die in Art. 3 genannten Misshandlungen hauptsächlich nach dem Grad des Leids voneinander abgegrenzt: Die rechtliche Bewertung — so hieß es im Fall Irland — müsse stets an der unmenschlichen Behandlung ansetzen. Von diesem Ausgangspunkt her (der seinerseits bereits durch ein bestimmtes Ausmaß an Leid bestimmt ist) wird Folter sodann definiert als zugespitzte oder schwerwiegendere Form der unmenschlichen Behandlung, erniedrigende Behandlung dagegen als eine weniger intensive Form der Leidenszufügung. Was die Grenze zur Folter betrifft, kann der Gerichtshof dabei immerhin an den internationalen Sprachgebrauch anknüpfen.

Der Ansatz der Rechtsprechung wurde unter verschiedenen Aspekten kritisiert: Zum Teil wurde erklärt, der Ansatz sei zu streng, weil das Verbot der Folter danach nur extreme Formen körperlicher Brutalität erfasse. Zum Teil wurde dem Gerichtshof vorgehalten, seine Auslegung sei zu großzügig, weil Folter nicht einfach eine verschärfte unmenschliche Behandlung sei, sondern ein aliud, das durch die Art und Weise der Leidenszufügung (z.B. durch die Verwendung bestimmter Instrumente) definiert sei.

Ein dritter Einwand zweifelte überhaupt daran, dass man die in Art. 3 EMRK genannten Misshandlungen nach dem Grad des Leids unterscheiden könne: Erniedrigung sei keine schwache Form von Folter, Folter keine gesteigerte Form von Erniedrigung. Tatsächlich hielt der Gerichtshof in der späteren Rechtsprechung nicht strikt an der Vorstellung fest, die Tatbestände des Art. 3 wären allein nach dem Grad des Leids zu unterscheiden. Die jüngere Rechtsprechung beruht auf einer intuitiven Unterscheidung zwischen Schmerz und Scham. Die vom Gerichtshof entwickelten Kriterien sind jedoch — was die Erniedrigung betrifft — nicht besonders scharf und — was die Grenze zwischen Folter und unmenschlicher Behandlung betrifft — alles andere als unverrückbar.


Verantwortlich!Verantwortlich für den Inhalt dieser Seite: Prof. Dr. Ulrike Davy