Wie "sozial" ist
die Türkei?

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Das "Großmutter-Projekt": Wie die türkische Regierung versucht, Frauen in den Arbeitsmarkt zu bringen

Wenige Tage vor der Volksabstimmung im April 2017 startete die türkische Regierung unter großem Interesse von Medien und Bevölkerung das sogenannte "Großmutter-Projekt" (Büyükanne Projesi). 6500 Großmütter, die unter mehr als 100.000 Bewerberinnen ausgewählt wurden, erhalten in diesem Pilot-Projekt ein Jahr lang monatlich 425 Türkische Lira (umgerechnet circa 100 Euro), wenn sie bei der Erziehung ihrer Enkelkinder helfen. Das Geld bekommen sie allerdings nur, wenn die Mütter dieser Kinder erwerbstätig sind - von den Vätern ist in dem Programm so wenig die Rede wie von Großvätern. Sind die spektakulären Zuschüsse für ein paar Großmütter symptomatisch für die Entwicklung der Sozialpolitik in der Türkei? Das ist eine der Fragen, die im Blickwechsel-Projekt "How 'social' is Turkey?" beantwortet werden sollen.

Mit dem "Großmutter-Projekt" versucht die Regierung offenbar, auf einen gesellschaftlichen Wandel zu reagieren. In der Türkei ist es - ähnlich wie im gesamten mediterranen Raum - traditionell üblich, dass Großeltern aktiv in die Erziehung der Enkelkinder eingebunden sind. Allerdings ist die klassische Großfamilie mehr und mehr ein Auslaufmodell. Gleichzeitig ist der Anteil der erwerbstätigen Frauen weiterhin verhältnismäßig gering, denn in der Kernfamilie entscheidet sich die Mutter bei der Wahl zwischen Beruf und Familie häufig für die Familie. Familie und Beruf gelten offenbar vielfach als unvereinbar.

Durch Geldzahlungen an Großmütter möchte die Regierung nach Aussage der Ministerin für Familie und Sozialpolitik, Fatma Betül Sayan Kaya, das Modell der traditionellen Großfamilie stärken und gleichzeitig die Erwerbstätigkeit von Frauen fördern. Deswegen lautet der offizielle Name des Programms auch "Großmutter-Projekt zur Unterstützung der Erwerbstätigkeit von Frauen" (Kadin Istihdaminin Desteklenmesi Icin Büyükanne Projesi) .

Ob diese Ziele erreicht werden können, lässt sich zu diesem frühen Zeitpunkt noch nicht sagen. Das Konzept scheint unausgegoren. So sollen bevorzugt Großmütter unter 65 Jahren unterstützt werden. Ob dies dazu führen könnte, dass ältere Frauen sich vom Arbeitsmarkt abwenden, wurde in den Medien allerdings kaum diskutiert. Dem Ziel der Förderung der Erwerbstätigkeit von Frauen würde dies entgegenwirken. Während regierungsnahe Medien das Projekt als "Weltneuheit" lobten, konzentrierten sich kritische Stimmen auf die ungewöhnliche Finanzierungsstruktur (das Projekt wurde teilweise von Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen finanziert) und forderten statt des "Großmutter-Projektes" die Einrichtung von mehr Kitas.

Das "Großmutter-Projekt" ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert, illustriert es doch beispielsweise das staatliche Verständnis von Familie und Genderrollen. Im Rahmen des Projektes "How 'social' is Turkey?" interessiert uns besonders, inwiefern Programme wie das "Großmutter-Projekt" eine verstärkte Sozialstaatlichkeit der Türkei widerspiegeln. Sozialstaatlichkeit bedeutet, soziale Leistungen für Bürger und Bürgerinnen als soziale Rechte zu verankern. Es ist vielsagend, dass der Minister für Arbeit und Soziale Sicherung, Mehmet Müezzinoglu, das Programm ausdrücklich nicht als soziales Recht versteht. Stattdessen beschreibt er es als "ein Geschenk an Großmütter".