Wie "sozial" ist
die Türkei?

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Eine unbeachtete Veränderung: Starke Steigerung der öffentlichen Sozialausgaben in der Türkei

In den letzten Jahren stoßen die politischen Veränderungen in der Türkei auf großes öffentliches Interesse in Deutschland und in anderen Ländern. Eine erstaunliche Veränderung wurde dabei aber häufig übersehen: Der starke Anstieg der öffentlichen Sozialausgaben. Der türkische Staat gibt mehr und mehr Geld für Sozialpolitik aus. In dieser Hinsicht nähert sich die Türkei den westlichen Sozialstaaten an.

Die Geschichte der Sozialpolitik in der Türkei ist eine Geschichte stark steigender Sozialausgaben, besonders seit 1990. Die Sozialausgaben stiegen dabei relativ kontinuierlich an, trotz großer politischer Veränderungen, einschneidender Wirtschaftsreformen und Strukturanpassungsprogrammen. Über einen langen Zeitraum betrachtet verzehnfachte sich die Sozialleistungsquote - definiert als die öffentlichen Ausgaben für Sozialpolitik gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Während die Sozialleistungsquote in den frühen 50er Jahren, als die ersten Sozialversicherungsprogramme für Arbeiter und Angestellte in der Privatwirtschaft in Kraft traten, noch bei ungefähr 1% des BIP lag, stieg sie in den frühen 2010er Jahren auf mehr als 10%. Der Staat gibt also deutlich mehr Geld als früher für Altersrenten, Gesundheit, Arbeitslosigkeit, Sozialhilfe und andere Formen der Sozialpolitik aus.

In akademischen Forschungen zu Sozialstaaten ist die Türkei "so gut wie unsichtbar" (Kim 2015). Daher ist es nicht überraschend, dass der starke Anstieg der Sozialausgaben von vielen Forschern nicht wahrgenommen wurde. Dabei erinnert die Entwicklung der türkischen Sozialpolitik an Entwicklungen, die die frühe vergleichende Sozialstaatsforschung für die klassischen Sozialstaaten in Westeuropa und Nordamerika festgestellt hat. Mit der Einführung moderner Systeme sozialer Sicherung explodierte die Sozialleistungsquote in diesen Ländern förmlich: Von ungefähr 1% des BIP im späten 19. Jahrhundert auf 20-30% des BIP im späten 20. Jahrhundert (Flora und Heidenheimer 1981; Lindert 2005). Deutschland ist dabei eines der Länder mit den höchsten Sozialausgaben: Die öffentlichen Ausgaben für Sozialpolitik entsprechen hier beinahe einem Drittel des BIP. Es scheint, als ob sich die Geschichte westlicher Sozialstaaten mit einer Verzögerung von ungefähr zwei Generationen in der Türkei wiederholt hat. Von 1945 an führte der Staat nach und nach Gesetze zu Arbeitsunfällen (1945), Altersrenten (1949), Gesundheit und Mutterschutz (1950) und Arbeitslosigkeit (1999) ein (Özbek 2004). Als Ergebnis hiervon kam es dann zum Anstieg der öffentlichen Sozialausgaben.

Um den Anstieg der öffentlichen Sozialausgaben in der Türkei über die letzten Jahrzehnte im Detail zu erforschen, hat das Forschungsprojekt "Wie 'sozial' ist die Türkei? Das türkische System der sozialen Sicherheit im europäischen Kontext" Daten von drei internationalen Organisationen zusammengetragen, die als zuverlässigste Quellen zu vergleichenden öffentlichen Sozialausgaben gelten: die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und das Statistische Amt der Europäischen Union (Eurostat). Die Datensammlungen dieser Organisationen umfassen verschiedene Zeitperioden und sie benutzen leicht unterschiedliche Methoden, die zu kleinen Unterschieden in den Daten führen. Allerdings ist der Trend in allen drei Fällen eindeutig: Die öffentlichen Sozialausgaben in der Türkei haben massiv zugenommen. Die Grafik visualisiert dieses phänomenale Wachstum der Sozialleistungsquote seit 1949.

Quellen: Zöllner 1963; verschiedene Ausgaben von Cost of Social Security von der ILO; OECD.Stat (stats.oecd.org, aufgerufen am 28.03.2018) und Daten zu sozialer Sicherung bei Eurostat (http://ec.europa.eu/eurostat/web/social-protection/data/database, aufgerufen am 28.03.2018).

 

LITERATURHINWEISE

Flora P und Heidenheimer AJ (1981) The Development of welfare states in Europe and America. New Brunswick: Transaction Books.

Kim K-t (2015) From Worlds to Cases: Case Selection and 'Other Worlds' in the Welfare Modelling Business. Social Policy and Society 14(2): 309-321.

Lindert PH (2004) Growing public: Social spending and economic growth since the eighteenth century. Cambridge, New York: Cambridge University Press.

Özbek, N (2006). Cumhuriyet Türkiyesinde Sosyal Güvenlik. Istanbul: Tarih Vakfi.

Zöllner D (1963) Öffentliche Sozialleistungen und wirtschaftliche Entwicklung: Ein zeitlicher und internationaler Vergleich. Berlin: Duncker & Humblot.