ZiF Kooperationsgruppe

Normative Herausforderungen des europäischen Asylsystems

Mai 2021 – Oktober 2023

Svenja Ahlhaus (Hamburg, GER)
Matthias Hoesch (Münster, GER)
Susanne Mantel (Saarbrücken, GER)
Petra Sußner (Berlin, GER)

Einführung

Asylsystem

Die Verantwortungsteilung im Geflüchtetenschutz folgt in der Europäischen Union einem überstaatlichen Regelwerk. Dies wirft wichtige normative Fragen auf: Wie muss ein solches Regelwerk beschaffen sein, damit Aufgaben und Verantwortlichkeiten gerecht zwischen Staaten aufgeteilt werden? Unter welchen Bedingungen ist die Verantwortungsteilung der Staaten fair gegenüber den Geflüchteten? Wie sollte sich die EU gegenüber Drittstaaten und Geflüchteten in Drittstaaten verhalten? Die gegenwärtigen Kontroversen um eine Reform des Dublin-Systems und die Zustände an den EU-Außengrenzen spiegeln genau diese Fragen wider.

In der Kooperationsgruppe Normative Herausforderungen des europäischen Asylsystems untersuchen Jurist*innen, Philosoph*innen und Politikwissenschaftler*innen, welche Formen der gemeinsamen Verantwortung für Geflüchtete in der EU denkbar sind und wie sie unter normativen Gesichtspunkten bewertet werden müssen. Dafür setzt sie normative Maßstäbe auf drei Ebenen in Dialog: juristische Maßstäbe – insbesondere die grund- und menschenrechtlichen sowie EU-verfassungsrechtlichen Vorgaben –, gerechtigkeitstheoretische sowie demokratietheoretische Überlegungen.

Ein besonderes Augenmerk gilt der Frage, wie die Interessen Geflüchteter und die Interessen von Staaten in einem System geteilter Verantwortung gegeneinander abzuwägen sind sowie der Frage nach normativen Herausforderungen der Externalisierung von Schutzaufgaben. Welche Verantwortung trägt ein Staat z. B. für Rechtsverletzungen, die nach der Überstellung in den Zielstaat erfolgen? Wie ist die Legitimität von sogenannten "refugee markets" zu beurteilen, die Schutzaufgaben mittels eines ökonomischen Mechanismus verteilen? Die Kooperationsgruppe möchte außerdem gängige Grundannahmen der Allokationsfrage kritisch reflektieren und z. B. die europäische Perspektive und den Fokus auf Geflüchtete, welche die territorialen Grenzen Europas schon erreicht haben, hinterfragen.