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StuPa | Studierendenparlament Uni Bielefeld

17. Sitzung des 46. StuPa, Do, 20.05., 18 h c.t. in elektronischer Kommunikation (Zoom)

TOP u.a.:  Wahlen und Nominationen, Festsetzung des Wahltermins

Die Wahl zum 47. Studierendenparlament der Universität Bielefeld findet vom 12. Juli bis zum 14. Juli 2021 täglich zwischen 10:00 und 15:00 Uhr im mittleren Hallendrittel des Universitätshauptgebäudes statt. Zur Wahl stehen diese Listen.

Die Wahlen werden als Präsenzwahl mit der Option, Briefwahlunterlagen zu beantragen, durchgeführt.

Aufgrund der unsicheren Entwicklung hinsichtlich des Infektionsgeschehens wird eindringlich darum gebeten, von der Option der Briefwahl Gebrauch zu machen, und die Briefwahl so früh wie möglich zu beantragen. Ein Antrag auf Briefwahl kann bis zum 17. Juni 2021 12:00 Uhr über das Wahlportal der Universität Bielefeld gestellt werden. Beim Wahlleiter direkt oder an anderen Stellen eingehende oder unvollständige Anträge werden nicht berücksichtigt. Die Briefwahlunterlagen werden nach Fertigstellung der Wahlunterlagen, frühestens ab dem 1. Juli 2021 ausgehändigt. Sie sind bis spätestens Mittwoch, dem 14. Juli 2021, 15:00 Uhr beim Wahlleiter einzureichen.

Für das Studierendenparlament sind 29 Sitze zu vergeben. Das Studierendenparlament wird von den Mitgliedern der Studierendenschaft in allgemeiner, freier, gleicher und geheimer Wahl nach Listen, die aufgrund von gültigen Wahlvorschlägen aufgestellt werden (Wahllisten), gewählt. Die Wahllisten enthalten die Namen der Kandidierenden.

Wahlberechtigt und wählbar sind alle Studierenden, die zum 5. Mai 2021 an der Universität Bielefeld eingeschrieben sind. Genauer sind dies alle Studierenden, die im Verzeichnis der Wähler*innen eingetragen sind. Das Verzeichnis kann vom 10. Mai bis zum 12. Mai 2021 im AStA-Sekretariat (L4-121) während dessen Öffnungszeiten nach Voranmeldung eingesehen werden. Es wird auch telephonisch (0521/106-3436) oder via E-Mail Auskunft erteilt. Einsprüche gegen die Richtigkeit des Verzeichnisses der Wähler*innen können während der Auslagefrist schriftlich oder zur Niederschrift beim Wahlleiter erklärt werden. Über den Einspruch entscheidet die Wahlkommission.

Die Studierendenschaft bildet einen Wahlkreis. Jede*r Wähler*in hat eine Stimme, die für eine*n Kandidierende*n einer Wahlliste abgegeben wird. Die Sitze im Studierendenparlament werden auf die Wahllisten im Proportionalverfahren nach Hare/Niemeyer nach der Anzahl der für sie abgegebenen Stimmen verteilt. Die dadurch auf die einzelnen Wahllisten entfallenden Sitze werden den in den Wahllisten aufgeführten Kandidierenden in der Reihenfolge der von ihnen erreichten Stimmenzahl zugeteilt. Bei Stimmengleichheit zwischen Mitgliedern einer Liste entscheidet die Reihenfolge auf der Wahlliste. Bei Stimmengleichheit zwischen mehreren Listen entscheidet die Stimmenmehrheit der einzelnen Kandidierenden. Herrscht im letzten Fall noch Stimmgleichheit, entscheidet der Wahlleiter durch Los.

Die Wahlordnung ist im AStA-Sekretariat, im AStA-Pool oder auf dieser Seite erhältlich. Auf die Ordnung zur Änderung der Wahlordnung der Studierendenschaft der Universität Bielefeld vom 1. April 2021 wird ausdrücklich hingewiesen.

Die Frist zum Einspruch gegen die 2. Wahlbekanntmachung und der Anfechtung der Wahl sind zwei Tage nach der Veröffentlichung der Wahlbekanntmachungen.

1. Wahlbekanntmachung

2. Wahlbekanntmachung


Das StuPa ist das oberste beschlussfassende Organ der Studierendenschaft der Uni Bielefeld (§ 54 I Hochschulgesetz NRW, Art. 3 I der Satzung). Das 46. StuPa besteht aus 28 Mitgliedern.

Das StuPa bestimmt im Rahmen der Satzung die Richtlinien der Arbeit des AStA. Es wählt die ReferentInnen des AStA, beschließt den Haushalt und kontrolliert seine Ausführung. Das 46. StuPa amtiert aufgrund der Corona Pandemie voraussichtlich bis zum Juli 2021 (Beschluss vom 23.07.2020). Die Sitzungen des StuPa sind öffentlich!

 

Das 46. StuPa setzt sich aus folgenden Listen zusammen:

  • Alternativlos - 1
  • dieLinke.SDS - 1
  • Feministische Liste Uni Bielefeld (FeLi) - 3
  • grüne Hochschulgruppe* offene Liste (ghg*ol) - 3
  • JuSo-HSG - 4
  • KOMPASS - 2
  • Liberale Hochschulgruppe (LHG) - 3
  • Liste Solidarität Grenzenlos (LSG) - 2
  • Liste zur Einführung einer Fakultät für Harry Potter Wissenschaft (Harry Potter) - 1
  • List for Future (LFF) - 3
  • Ring christlich-demokratischer Studenten (RCDS) - 2
  • Uni Bielefeld ist Bunt (UBiB) - 2
  • :uniLinks! - 2