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- Aktuelle Veröffentlichungen und Projektnews
Neuerscheinung: Projekt "Deutsches Verfassungsrecht 1806–1918" – Band 5: Elsass-Lothringen
Der vorliegende 5. Band präsentiert das sich aus insgesamt mehr als 450 Dokumenten zusammensetzende Verfassungsrecht des sog. Reichslandes Elsass-Lothringen im Zeitraum zwischen 1870 und 1918. Flankiert wird diese Textedition durch eine deren historischen wie rechtlichen Kontext gleichermaßen beleuchtende ausführliche Einführung.
Mehr Informationen zu Band 5 finden Sie bei Springer.
Die Verfassung des Freistaates Braunschweig vom 6. Januar 1922
In dem Beitrag (Kotulla, Die Verfassung des Freistaates Braunschweig vom 6. Januar 1922, in: Bei der Wieden (Hrsg.), Braunschweigisches Jahrbuch für Landesgeschichte, Band 103 (2022), S. 225–236) befasst sich Michael Kotulla mit der Entstehung der Verfassung des Freistaates Braunschweig vom 6. Januar 1922.
Dissertationsveröffentlichung von Frau Dr. Nena Husemann
Wir gratulieren unserer ehemaligen Kollegin Frau Dr. Nena Husemann zur erfolgreich abgeschlossenen Dissertation. Ihr Werk "Bundeswasserstraßen zwischen Verkehrsfunktion und Bewirtschaftungszielen" ist jüngst in der von Prof. Kotulla herausgegebenen und im Nomos Verlag erscheinenden Schriftenreihe veröffentlicht worden. Die Arbeit behandelt die Frage, inwiefern ein Ausgleich zwischen der verfassungsrechtlich zugedachten Verkehrsfunktion der Bundeswasserstraßen und den häufig zuwiderlaufenden gewässerschutzrechtlichen Anforderungen gefunden werden kann. Medienwirksame Verfahren wie die Elb- und Weservertiefung haben gezeigt, dass die Bewirtschaftungsziele einem verkehrlichen Ausbau der Bundeswasserstraßen entgegenstehen können. Nach der Analyse des verfassungsrechtlichen, unionalen und völkerrechtlichen Rechtsrahmens erarbeitet die Autorin durchaus bemerkenswerte Lösungsansätze, um die divergierenden Ansprüche an die Bundeswasserstraßen bestmöglich zur Geltung zu bringen.
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Energiewende auf dem Prüfstand – Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz und der Kreislauf der PV-Anlagen
In dem Blogbeitrag setzt sich Maximilian von Tschirnhaus mit der Liefer- und Produktionskette von PV-Anlagen und ihrer Beseitigung auseinander. Anlass dazu ist das kürzlich in Kraft getretenen Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), in dessen Anwendungsbereich die Big Four der Energieversorgung fallen. Die Tatbestände des Gesetzes sowie mögliche Rechtsfolgen in Form von Sanktionen werden unter Bezugnahme möglicher Verstöße gegen das LkSG durch die Produktion und Abfallentsorgung der PV-Anlagen näher betrachte.
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Fracking als Chance?
In dem Beitrag (NuR 2022, 817-825) befasst sich Maximilian von Tschirnhaus mit der Technologie des Frackings und unterzieht der Regelung im Wasserhaushaltsgesetz einer kritischen Betrachtung.
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Fake News, Wahrheitspflicht, Lüge: Medienregulierung auf konstitutionellen Abwegen
In dem Blogbeitrag (VerfBlog, 2022/10/20) befassen sich Prof. Dr. Urs Saxer und Roman Kollenberg thematisch mit Fake News, deren Bekämpfung in manchen Staaten mit autoritärer und in anderen Staaten mit liberaler Fake-News-Regulierung betrieben wird. So können in manchen Staaten für deren Verbreitung auch mehrjährige Freiheitsstrafen verhängt werden (u.a. Russland, Singapur, Vietnam). Solch drakonische Sanktionen beschloss nun auch das türkische Parlament, was der Anlass für diesen Beitrag gewesen ist, der sich mit der Problematik solcher Maßnahmen im Licht der Kommunikationsgrundrechte auseinandersetzt.
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"Wer war eigentlich...?" Hans Litten
In dem Beitrag (AdLegendum 4/2022, 333-336) stellen Jan Bauerkamp (Lehrstuhl Lindemann) und Roman Kollenberg (Lehrstuhl Kotulla) unter der Reihe "Wer war eigentlich...?" den deutschen Rechtsanwalt und Strafverteidiger Hans Litten vor, der insbesondere als Gegner des NS-Regimes und als "Anwalt des Proletariats" bekannt wurde.
Bundesverfassungsgericht und Klimaschutz – wenn die Zukunft über die Gegenwart mitentscheiden darf
In dem Beitrag (NuR 2022, 1-10) befassen sich Katharina und Michael Kotulla kritisch mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.2021 ("Klimabeschluss") und mit der daraus resultierenden Bedeutung sowie den damit verbundenen Folgen des Judikats.
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Munitionsaltlasten vor deutschen Küsten und deren Bezug zum Gewässerschutz-, Naturschutz- und Gefahrenabwehrrecht
In dem Beitrag (NuR 2022, 21-28) befasst sich Roman Kollenberg mit den gewässerschutz-, naturschutz- und gefahrenabwehrrechtlichen Rahmenbedingungen in Bezug auf Beseitigungsmaßnahmen von Munitionsaltlasten vor deutschen Küsten.
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Projekt "Deutsches Verfassungsrecht 1806–1918" – Band 18: Nassau
In dem vorliegenden 18. Band ist das aus insgesamt mehr als 500 Dokumenten bestehende Verfassungsrecht des lediglich in dem Zeitraum zwischen 1806 und 1866 bestehenden Herzogtums Nassau zusammengefasst. Die Komplementierung findet dieser stattliche Dokumentenfundus durch eine dessen historischen wie rechtlichen Kontext gleichermaßen beleuchtende ausführliche Einführung.
Mehr Informationen zu Band 18 finden Sie bei Springer.
Entstehung der Reichsverfassung
In dem Beitrag (Kotulla, in: Mährle (Hrsg.), Nation im Siegesrausch Württemberg und die Gründung des Deutschen Reiches 1870/71, S. 151–163) befasst sich Michael Kotulla mit der Entstehung der Reichsverfassung vom 16. April 1871.
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- Tagungen & Veranstaltungen
"Dritte Nassauische Burggespräche" am 24. Juni 2023
Unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Michael Kotulla, M.A. und in Zusammenarbeit mit dem Rhein-Lahn-Kreis, der Stadt Nassau sowie der Leifheit Stiftung Nassau, finden am 24. Juni um 17 Uhr die "Dritten Nassauischen Burggespräche" auf der Burg Nassau statt. Neben einem Vortrag von Prof. Dr. Michael Kotulla zum Thema „Nassau – ein Herzogtum“ gibt es kurze Impulse, die den Anwesenden ermöglichen, sich im Anschluss bei einem kleinen Buffet und einem Glas Lahnwein über das Gehörte und den eigenen Zugang zur Nassauischen Geschichte auszutauschen.
School meets Science
© Max-Planck-Gymnasium/Einstein-Gymnasium Seit einigen Jahren kooperiert der Lehrstuhl bereits mit Gymnasien aus OWL im Rahmen des Projekts 'School meets Science'. Deshalb freuten wir uns sehr darüber, auch in diesem Jahr am 23.03.2023 die Schülerinnen und Schüler des Einstein-Gymnasiums (Rheda-Wiedenbrück) und des Max-Planck-Gymsnasiums (Bielefeld) an der Universität Bielefeld begrüßen zu dürfen. Bei der Veranstaltung wurde den Oberstufenschülerinnen und -schülern der Studiengang 'Rechtswissenschaft' ein wenig näher gebracht. Im Rahmen dessen gab Herr Prof. Dr. Kotulla nach einem gemeinsamen Mittagessen einen Einblick in die Kernbereiche des Studiums und auch unsere Lehrstuhlmitarbeiterinnen Nadine Gronemeier und Kristina Hagmeister, die ja selbst Jura studiert haben, berichteten von ihren Studienerfahrungen.
Zweiter Schweizaufenthalt in der Zeit vom 12. bis 15. Dezember 2022
Nachdem bereits im August ein Team des Lehrstuhls nach Zürich gereist war, um von dort aus die Archivrecherche für das Projekt "Schweizerisches Verfassungsrecht seit 1798" zu intensivieren, brachen einige Mitarbeiter des Lehrstuhls im Dezember ein weiteres Mal in die Schweiz auf. Dieses Mal ging es in die Bundeshauptstadt Bern, um dort schwerpunktmäßig die für das Projekt einschlägigen umfangreichen Quellenbestände der Schweizer Nationalbibliothek zu sichten. Bei dieser viertägigen Reise konzentrierte sich das Augenmerk zuvörderst auf die Periodika derjenigen Kantone, die von uns bislang nicht eingesehen werden konnten. Die Recherche und das sich daran anschließende Ablichten der zahlreich aufgefundenen Verfassungstexte erwies sich als sehr ergiebig und dem Vorhaben außerordentlich förderlich. Daran hatte nicht zuletzt die tatkräftige Unterstützung der Mitarbeiter der Nationalbibliothek erheblichen Anteil, denen wir an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich Dank sagen wollen.
Überdies nutzten wir die Gelegenheit, um uns mit Herrn Prof. Dr. Urs Saxer (LL.M. Columbia), über den weiteren Fortgang des Projekts zu beraten.
Ein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Arnold Marti und der Nationalrätin Frau Martina Munz, die dem Team – gleichsam als Kontrast zu dem von ihm absolvierten überaus intensiven Arbeitspensum – eine sehr interessante und einige politische Einblicke gewährende Führung durch das Bundeshaus ermöglichten. Näher lässt sich das Herzstück der schweizerischen Bundesdemokratie wohl kaum erleben!
Seminarvortrag "Intertemporale Freiheitssicherung als (übergreifendes) Gebot der Verfassung?"
© Hanns Martin Schleyer-Stiftung Herr Prof. Dr. Kotulla wirkte am 17. September 2022 in Königswinter am Seminar "Intertemporale Freiheitssicherung als (übergreifendes) Gebot der Verfassung?" mit. Dabei beschäftigte er sich in seinem Vortrag mit der Frage, ob der Klimaschutzbeschluss den Beginn eines grundrechtlichen Systemwechsels darstellt. Die Veranstaltung wurde im Rahmen der Förderinitiative "Dialog Junge Wissenschaft und Praxis" – unterstützt von der Hanns Martin Schleyer-Stiftung – initiiert.
Schweizbesuch vom 8. bis 11. August 2022
Ein Teil des Lehrstuhls weilte unlängst in der Schweiz zu einem dreitägigen Forschungsaufenthalt, der sich um das vom Lehrstuhl in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Urs Saxer von der Universität Zürich betreute Projekt "Schweizerisches Verfassungsrecht seit 1798" drehte. Im Mittelpunkt des Aufenthalts standen zahlreiche Archivbesuche, die dem Auffinden diverser für das Projekt benötigter Originalverfassungsdokumente dienten. Diese Besuche betrafen zunächst die Kantonsarchive in Aarau (Aargau) und Glarus (Glarus) sowie in Bellinzona (Tessin). Überdies fanden umfassende Dokumentenrecherchen im Schweizerischen Nationalarchiv in Bern statt. Die Recherche wie auch die Beschaffung vor Ort ist für das Projekt essentiell, da aufgrund der fehlenden Digitalisierung vieler Originaldokumente und deren teilweise überaus schlechten konservatorischen Zustandes keine andere Möglichkeit des Zugriffs darauf besteht. In Zürich fand zudem ein Treffen mit Herrn Prof. Dr. Saxer statt, bei dem über die weitere Vorgehensweise beraten wurde.
Erfreulicherweise bot sich auch die Gelegenheit zur Teilnahme an der zeitgleich in Zürich stattfindenden 43. Rechtshistorikertagung, deren Themata um die "Geltungsformen des Rechts" kreisten.
Symposium zur braunschweigischen Verfassung von 1922
© Braunschweigischer Geschichtsverein e.V. Herr Prof. Dr. Kotulla wirkte am 28. April 2022 am Symposium zur braunschweigischen Verfassung von 1922 mit. Dabei handelte sein Vortag von der braunschweigischen Verfassung von 1922 und ihrer Position in der deutschen Verfassungsgeschichte. Die Veranstaltung wurde durch den Braunschweigischen Geschichtsverein e.V. initiiert.
Veranstaltungsrückblick
Rhein-Lahn-Zeitung, 13.05.2019:
Professor lässt Revolution in Nassau lebendig werdenRhein-Lahn-Zeitung, 08.05.2018:
Zwei Reformen der Verfassung – und dann?
